Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB
ON AIR Videoproduktion GmbH
(1) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gelten diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) für alle Leistungen zwischen dem Kunden und ON AIR Videoproduktion GmbH vertreten durch Herrn Christian Dangelmaier, Franzstr. 97, 46395 Bocholt (nachfolgend ON AIR genannt) betreffend der Bereitstellung eines Photobullis.
(2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von ON AIR ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht.
(1) Grundlage des Vertragsschlusses ist das jeweilige individuelle Angebot von ON AIR in Textform, in dem die Leistungen und das Honorar festgehalten werden.
(2) Der Vertrag zwischen dem Kunden und ON AIR kommt durch die Annahmeerklärung des Kunden in Textform zustande.
(3) Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden bedürfen ebenfalls der Textform.
(4) Die auf der Homepage, in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder zum Angebot gehörenden Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, sowie sie nicht im Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(5) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem Angebot in Textform.
(1) Der Kunde hat ON AIR alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen unverzüglich mitzuteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten von ON AIR.
(2) Der Kunde sichert zu, dass die mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind, Änderungen der persönlichen Daten oder wesentlicher vertraglicher Informationen hat der Kunde ON AIR unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
(3) Der Kunde sorgt für etwaig benötigte Standortgenehmigungen am Einsatzort und ungehinderten Zugang.
(4) Der Kunde sorgt für eine Stellfläche von mindestens 5x5m sowie Zugang zu einer einfachen Steckdose (230V) in max. 50 Metern Entfernung zum Fotobus-Stellplatz.
(1) Alle Honorare beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und werden in der jeweils zum Vertragsschluss geltenden Höhe entsprechend des Auftrags mit Rechnungsstellung nach zehn Tagen fällig. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als vereinbart.
(2) ON AIR ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes Vorschüsse in angemessener Höhe zu verlangen.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat ON AIR das Recht, die Leistung zu verweigern.
(1) Der Kunde ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit ON AIR jederzeit zu kündigen. Storniert der Kunde einen Auftrag, so wird dem Kunden eine Ausfallentschädigung in Rechnung gestellt. Die Ausfallentschädigung wird mit ggf. bereits geleisteten Vorauszahlungen verrechnet.
Die Ausfallentschädigung staffelt sich wie folgt:
– bis zu 28 Tage vor dem ersten Einsatztag = 30 % des vereinbarten Honorars,
– bis zu 8 Tage vor dem ersten Einsatztag = 50 % des vereinbarten Honorars,
– ab 7 Tage vor dem ersten Einsatztag = 100 % des vereinbarten Honorars.
(2) ON AIR wird im Falle einer Kündigung alle noch nicht beanspruchten Aufwände (z.B. Benzingeld, Übernachtungskosten, etc.) soweit noch möglich stornieren (Schadenminderungsverpflichtung).
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung für beide Vertragsparteien bleibt hiervon unberührt.
(1) ON AIR verpflichtet sich zur gewissenhaften Vorbereitung und sorgfältigen Auswahl und Überwachung ggfls. eingesetzter Leistungsträger.
(2) Der Kunde hat Beanstandungen, Reklamationen und Beeinträchtigungen unverzüglich [innerhalb von drei Werktagen nach Leistung durch ON AIR] schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Für den Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Schadenersatz zu. Der Kunde erkennt an, dass ein Schadenersatzanspruch gegen ON AIR der Höhe nach, gleich aus welchem Rechtsgrunde, auf das vereinbarte Honorar beschränkt ist, soweit dieser nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.
(3) Jedwede Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung durch Unfall, Vandalismus, Diebstahl, Krankheit oder Motorschäden sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ON AIR beruhen.
(4) ON AIR hat das Recht, den Fotobus zu schließen oder ggf. abzubauen, wenn durch das Wetter eine Gefahr für den Fotobus oder für die körperliche Unversehrtheit von anwesenden Personen besteht. ON AIR kann den Fotobus schließen oder abbauen, wenn Krawall oder Aufruhr den Fotobus oder anwesende Personen gefährden. Wird gemäß den vorstehenden Voraussetzungen der Fotobus geschlossen oder abgebaut, ist der Kunde nicht berechtigt, daraus Schadenansprüche irgendwelcher Art gegen ON AIR herzuleiten, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ON AIR beruhen.
(1) ON AIR haftet entsprechend den zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet ON AIR nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Betrag des Honorars nicht überschreitet.
(4) Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Der Kunde haftet auch für seine Veranstaltungsteilnehmer bei Verunreinigung oder Beschädigung des Fahrzeugs sowie aller Extras.
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrags werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
(3) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
(4) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet sind oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
(5) Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
(6) Soweit ON AIR von seinem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernommen werden. Da kein Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte besteht, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
ON AIR darf vor, während und nach einer Veranstaltung Fotos zur Dokumentation des Einsatzes anfertigen. Die Verwendung der Fotos für eigene Werbezwecke ist zulässig, sofern keine Personen erkennbar sind. Der Auftraggeber wird über eine Verwendung dieser Fotos informiert.
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen ON AIR und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Bocholt.
Stand: 18.12.2020